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Month: May 2020

Corona, Recht und Digitalisierung-Teil 4: Verkauf von Mundschutzmasken und Händedesinfektionsmitteln

Die Nachfrage nach Schutzmasken und Händedesinfektionsmittel ist im Zuge der Corona-Pandemie sprunghaft angestiegen. Spätestens seit der Einführung der Maskenpflicht in allen Bundesländern gehört vor allem der Mund-Nasen-Schutz zur Standardausrüstung eines jeden Haushalts. Händler, die auf COVID-19 reagieren und Verbrauchern Masken sowie Desinfektionsmittel anbieten wollen, müssen jedoch dringend eine Reihe von rechtlichen Bestimmungen beachten, um neben […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 3: Markenanmeldungen rund um Corona und Covid-19

Die Corona-Krise stellt Unternehmen vor große Herausforderungen, eröffnet auf verschiedenen Gebieten aber auch eine Reihe von neuen unternehmerischen Chancen. Manchen mag der Coronavirus auch auf die Frage stoßen, inwieweit Begriffe wie „Corona“ oder “Covid” als Markenname geschützt werden kann. Allgemeines: Absolute und relative Schutzhindernisse Der Inhaber einer Marke hat, vereinfacht gesagt, das alleinige Recht, die […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 2: Force Majeure-Klauseln und Vertragsgestaltung in Zeiten von COVID-19

Im heutigen Teil unserer Themenreihe „Corona, Recht und Digitalisierung“ geht es um ein Thema, das nicht nur für IT-Unternehmen und Software-Entwickler, sondern branchenübergreifend von Relevanz ist, nämlich die Möglichkeiten einer „krisensicheren“ Vertragsgestaltung durch sogenannte Force Majeure-Klauseln. Force Majeure-Klauseln als Instrument der Vertragsgestaltung und Risikoabsicherung „Force Majeure“ oder „höhere Gewalt“ sind aufgrund der COVID-19-Pandemie juristische Schlagworte, […]