Abmahnung erhalten?

Vegan ist kein Käse

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Die Entscheidung des Gerichts beruht auf der Erwägung, dass nach der europäischen Verordnung EU-VO 1308/2013 (dort Teil XVI zu Artikel 1) Käse unter die Milcherzeugnisse gefasst wird. Die Bezeichnung Käse sei daher tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten und bereits  deshalb wettbewerbswidrig. Der Umstand, dass in der Produktbeschreibung das Lebensmittel näher erläutert wird, befand das Gericht genauso irrelevant wie eine mögliche Irreführung der Verbraucher durch die angegriffene Werbung.

Auch wenn unter Fleischliebhabern die Vermarktung veganer Produkte als Bratwürstchen oder Steaks oftmals Irritationen auslöst, bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung bei einer möglichen Berufung vor dem OLG Koblenz Bestand haben wird. Aus der Verordnung geht zunächst nur einmal hervor, welche Erzeugniss unter den Sektor Milch und Milcherzeugnisse subsumiert werden. Dort werden dann auch Käse und Quark aufgeführt. Ob hieraus gefolgert werden kann, dass Käse per definitionem immer aus Milch sein muss, ist zumindest diskutabel. Auf der anderen Seite ist auch keine Notwendigkeit gegeben, ein veganes Produkt als Käse zu bezeichnen.

Soweit in der Produktbeschreibung darauf hingewiesen wird, dass es sich bei dem mit “Käse” beworbenen Lebensmittel um ein veganes Produkt handelt, dürfte eine Irreführung der Verbraucher allein durch die BEzeichnung als Käse tatsächlich ausscheiden. Der BGH hat in der Entscheidung Schlafzimmer Komplett (BGH. Urteil vom 18.12.2014I Az.: ZR 129/13) festgestellt, dass bereits ein Hinweis am unteren Rand eines Angebots von Verbrauchern wahrgenommen wird und somit eine Täuschung der Verbraucher ausscheidet. Das dürfte hier genaus gelten, wenn tatäschlich auf die vegane Natur des Lebensmittels hingewiesen wurde.

Vielleicht ist es an der Zeit, für vegane Lebensmittel neue Begriffe zu erfinden und sich nicht an den Begrifflichkeiten der Flesichindustrie zu orientieren. Fleichliebhaber werden getreu dem Motto “Fleisch ist mein Gemüse” auch in Zukunft gerne Soja-und Maisprodukte einfach mal weglassen.

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