Abmahnung erhalten?

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Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 3: Markenanmeldungen rund um Corona und Covid-19

Die Corona-Krise stellt Unternehmen vor große Herausforderungen, eröffnet auf verschiedenen Gebieten aber auch eine Reihe von neuen unternehmerischen Chancen. Manchen mag der Coronavirus auch auf die Frage stoßen, inwieweit Begriffe wie „Corona“ oder “Covid” als Markenname geschützt werden kann. Allgemeines: Absolute und relative Schutzhindernisse Der Inhaber einer Marke hat, vereinfacht gesagt, das alleinige Recht, die […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 2: Force Majeure-Klauseln und Vertragsgestaltung in Zeiten von COVID-19

Im heutigen Teil unserer Themenreihe „Corona, Recht und Digitalisierung“ geht es um ein Thema, das nicht nur für IT-Unternehmen und Software-Entwickler, sondern branchenübergreifend von Relevanz ist, nämlich die Möglichkeiten einer „krisensicheren“ Vertragsgestaltung durch sogenannte Force Majeure-Klauseln. Force Majeure-Klauseln als Instrument der Vertragsgestaltung und Risikoabsicherung „Force Majeure“ oder „höhere Gewalt“ sind aufgrund der COVID-19-Pandemie juristische Schlagworte, […]

Corona-Soforthilfen: Zuschüsse und Hilfsprogramme für Freiberufler, Künstler und Kulturschaffende

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie treffen die Kreativwirtschaft und Kulturbranche besonders empfindlich. Leidtragende finden sich aufgrund der engen Verflechtungen dabei praktisch auf allen Ebenen: Galerien verzeichnen Verluste, weil sie ihre Räumlichkeiten schließen sowie lang geplante Ausstellungen und Messeteilnahmen absagen müssen, weshalb zugleich auch den von ihnen vertretenen Künstlern wichtige Einnahmen wegfallen. Gleichermaßen betreffen die […]

Corona und die Rechtsfolgen – Ansprüche bei Absagen von Messen und Events

Wie umgehen mit dem Corona-Virus? Die Verunsicherung über die richtigen Maßnahmen zur Eindämmung der nun auch in Deutschland drohenden Epidemie wirft ein besonderes Schlaglicht auf Großveranstaltungen wie Messen, Konzerte und Sportevents. Am 10.03.2020 wurden bereits in fünf Bundesländern Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern verboten oder ein Verbot zumindest geprüft. Für die betroffenen Veranstalter und […]

Gewinnspielbedingungen – Das Telemediengesetz gilt (teilweise) auch für Printmedien

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Was auf den ersten Blick sonderbar klingt, wurde jüngst von dem LG Amberg (41.Kammer für Handelssachen) in seinem Urteil vom 08.04.2019 – 41 HK O 932 entschieden. Hintergrund war ein Rechtsstreit über ein von der Beklagten, einer Supermarktkette, veranstaltetes Gewinnspiel, welches die Beklagte in einem Print-Prospekt bewarb. Dabei sollten Kunden ab einem Einkaufswert von 20 […]

Kostenerstattung einer anwaltlichen Abmahnung nach eigenem Tätigwerden des Abmahnenden

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Bevor bei einem Rechtsstreit ein Anwalt kontaktiert wird, versuchen viele Menschen die Angelegenheit selbst zu klären. Doch ist es immer sinnvoll bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen zunächst selbst Kontakt zur Gegenseite aufzunehmen und sogar eine Abmahnung auszusprechen oder kann ein solches Handeln in Eigenregie negative Folgen für eine später doch erfolgende anwaltliche Beauftragung haben? Nicht immer erzielt […]

Die Teilnahme an einem Gewinnspiel darf von der Einwilligung in Werbung abhängig gemacht werden

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Das OLG Frankfurt am Main hat am 23. August 2019 (Az.: 6 U 6/19) ein insbesondere für alle Veranstalter von Online-Gewinnspielen und Anbieter von Werbenewslettern relevantes Urteil erlassen. Der Senat des OLH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es rechtlich zulässig ist, die Teilnahmemöglichkeit an einem Gewinnspiel von der Einwilligung in den Erhalt künftiger […]

“Grüner Knopf” ist die erste deutsche Gewährleistungsmarke

Endlich hat sich einer getraut und es auch geschafft. Nach Angaben des DPMA  ist “Grüner Knopf” die erste in Deutschland eingetragene Gewährleistungsmarke und steht für die Einhaltung bestimmter Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt der anbietenden Unternehmen sowie auch die Entsprechung bestimmter Sozial- und Umweltkriterien der Produkte. Inhaber der Gewährleistungsmarke ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und […]

Rechtsanwältin Höfener sagt „tschüß“- Wir sagen danke!

Berater

Frau Rechtsanwältin Inga Höfener, LL.M. hat zum 30. Juni unsere Kanzlei verlassen, um sich zukünftig anderen Aufgaben zu widmen. Uns verlässt eine anerkannte Expertin, eine stets verlässliche Partnerin und schlichtweg eine gute Freundin. Boden Rechtsanwälte wurde dieses Jahr in die Focus-Liste der Top-Wirtschaftskanzleien Deutschlands aufgenommen. Frau Rechtsanwältin Höfener hat maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen. Sie […]

Gibt es ein Recht auf Anonymität der Bewertenden auf Bewertungsportalen?

Für viele Unternehmer sind negative Bewertungen im Internet ein großes Ärgernis. Diese können das Ansehen eines Unternehmens schädigen oder den potenziellen Kunden einen schlechten Eindruck vermitteln. Da die Bewertungen im Regelfall anonym veröffentlicht werden, ist es für den Bewerteten nicht möglich nachzuvollziehen, welcher seiner Kunden mit der Dienstleistung unzufrieden war und ob es sich bei […]