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Louboutin cannot claim a monopoly on red soles
ULD fordert Unternehmen auf, Fanseiten bei Facebook und den „Gefällt mir“ Button auf der Webseite zu entfernen
Neues Muster der Widerrufsbelehrung ab 04.08.2011 Infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EugH) vom „03.09.2009“:http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2016 musste die deutsche Regelung zum Wertersatz beim Widerruf und damit auch das gesetzliche Muster einmal mehr abgeändert werden.
A product labeled „Made in Germany“ must be essentially made in Germany, ruled the Higher Regional Court (OLG) of Dusseldorf, Germany (OLG Dusseldorf, case I-20 U 110/10). Emphasizing the country of origin raises the consumer´s expectation that all pieces of the product are made in that particular country. If a product comprises numerous pieces, it […]
Am 18.07.2011 informierte Rechtsanwalt Martin Boden, LL.M., Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Handwerkskammer Dortmund und des Technologie Transfer Rings Handwerk NRW über die Gefahren, die sich aus einer unbedachten Wahl der Geschäftsbezeichnung ergeben können. Technologie- und Patentberater Eberhard Kübel brachte den Zuhörern die Recherchemöglichkeiten näher. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch einen […]
Formulare aus dem Internet unterliegen der AGB Kontrolle!
Die ersten Düsseldorfer Kanzleigespräche am 11. Mai können als voller Erfolg verbucht werden. Bereits während der Vorträge von Frau Rechtsanwältin Höfener, die wertvolle Tipps für den Schutz von Ideen gab, und Frau Margit Pack, welche den Zuhörern nahe brachte, wie man mit der Wahl der richtigen Ansprache Kunden für sich einnehmen kann, entwickelten sich lebhafte […]
Google Adwords Anzeigen erfreuen sich großer Beliebtheit. Durch das Wählen der richtigen Keywords kann man seine Anzeige auf der ersten Seite bei Google neben oder über der eigentlichen Trefferliste anzeigen lassen. Hier bietet sich die Möglichkeit, statt mit einer oftmals sehr umfangreichen und langwierigen Suchmaschinenoptimierung der eigenen Anbieterseite in relativ kurzer Zeit, abhängig auch vom […]
Bei Industrieprodukten, die mit den Aussagen „Produziert in Deutschland“ oder „Made in Germany“ beworben werden, müssen nach einem Urteil des OLG Düsseldorf vom 5. April 2011 (I-20 U 110/10) alle wesentliche Herstellungsschritte in Deutschland durchgeführt worden sein. Die Entscheidung bbetraf ein Besteckset. Auf dessen Produktverpackung befand sich der Hinweis „Produziert in Deutschland“ und eine abgebildete […]
Das OLG Celle spricht dem Architekten auch bei Nichtzustandekommen eines Architektenvertrags Schadensersatz nach dem Urhebergesetz zu (OLG Celle Urteil vom 02.03.2011 – 14 U 140/10)