Abmahnung erhalten?

Wettbewerbsrecht Kategorie: Wettbewerbsrecht

Abmahnungen wegen Verstößen gegen das ElektroG beim Handel mit batteriebetriebenen Uhren

In den vergangenen Wochen wurden uns mehrere Abmahnungen gegen Verkäufer zur Prüfung vorgelegt, die im Fernabsatz batteriebetriebene Uhren anbieten, für die kein ordnungsgemäß registrierter Hersteller im Sinne des ElektroG existiert. Wer solche Waren anbietet, sollte daher zuvor unbedingt prüfen, ob eine solche Registrierung bei der Stiftung EAR im Sinne des ElektroG besteht. Ist diese nicht […]

Corona, Recht und Digitalisierung-Teil 4: Verkauf von Mundschutzmasken und Händedesinfektionsmitteln

Die Nachfrage nach Schutzmasken und Händedesinfektionsmittel ist im Zuge der Corona-Pandemie sprunghaft angestiegen. Spätestens seit der Einführung der Maskenpflicht in allen Bundesländern gehört vor allem der Mund-Nasen-Schutz zur Standardausrüstung eines jeden Haushalts. Händler, die auf COVID-19 reagieren und Verbrauchern Masken sowie Desinfektionsmittel anbieten wollen, müssen jedoch dringend eine Reihe von rechtlichen Bestimmungen beachten, um neben […]

Der Link zur OS-Plattform muss klickbar sein – Mitgliedschaft in der „Fair Commerce-Initiative” schützt nicht

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Im April urteilte erneut ein Oberlandesgericht, dass die bloße textliche Wiedergabe der Internetadresse der Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) ohne funktionierende Verlinkung nicht den Anforderungen des Art. 14 Abs. 1 S. 1 VO (EU) Nr. 524/2013 entspricht und somit wettbewerbswidrig ist. OLG Hamburg, Beschluss vom 26.04.2018, Az. 3 W 39/18 Die Entscheidung Eine Marktteilnehmerin mahnte einen ihrer Mitwettbewerber […]

Rechtsanwältin/Rechtsanwalt gesucht für den Tätigkeitsbereich E-commerce, Wettbewerbsrecht und Datenschutz

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Wir suchen für unseren Standort Düsseldorf eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt für den Tätigkeitsbereich Wettbewerbs- und Datenschutzrecht in Festanstellung. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheber- und Medienrechtes ist die Kanzlei BODEN l RECHTSANWÄLTE spezialisiert auf die Bedürfnisse kleiner und mittelständischer Unternehmen. Zu unserer Unterstützung suchen wir eine/n ambitionierte/n Kollegin/ Kollegen mit besonderem Interesse am Wettbewerbs- und Datenschutzrecht […]

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