Abmahnung erhalten?
Der Boden-Blog

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Interessantes aus allen Themenbereichen für Sie aufbereitet

Influencer Marketing – Ab wann ist es Werbung?

In der jüngeren Vergangenheit haben sich Gerichte immer wieder mit der Frage befassen müssen, ob Influencer ihre Posts auf Instagram und Co als Werbung kennzeichnen müssen. Dabei geht es insbesondere um Posts, in denen sogenannte „Tap Tags“ verwendet werden. Tap Tags sind Verlinkungen zu den Profilen von Unternehmen, die mit einem Tippen auf das Bild […]

Aufwendungsersatz für Abmahnungen nach dem „Anti-Abmahngesetz“

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Das sog. „Anti-Abmahngesetz“ ist am 02.12.2020 in Kraft getreten und enthält eine Reihe von erheblichen Änderungen des UWG, die für Abmahnungen im umkämpften Online-Handel von erheblicher Bedeutung sind. Vielfach kontrovers diskutierte Kernregelung der UWG-Novelle ist § 13 IV UWG. Dieser schließt in § 13 IV Nr. 1 UWG einen Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen […]

Abmahnungen wegen Verstößen gegen das ElektroG beim Handel mit batteriebetriebenen Uhren

In den vergangenen Wochen wurden uns mehrere Abmahnungen gegen Verkäufer zur Prüfung vorgelegt, die im Fernabsatz batteriebetriebene Uhren anbieten, für die kein ordnungsgemäß registrierter Hersteller im Sinne des ElektroG existiert. Wer solche Waren anbietet, sollte daher zuvor unbedingt prüfen, ob eine solche Registrierung bei der Stiftung EAR im Sinne des ElektroG besteht. Ist diese nicht […]

Boden Rechtsanwälte mehrfach unter den besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands

Die Wirtschaftszeitschrift Brand Eins hat 2.600 Bewertungen von Kollegen und Unternehmen ausgewertet und danach die besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands ausgezeichnet. Boden Rechtsanwälte freuen sich im Marken- und Designrecht in diese Liste der besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands aufgenommen worden zu sein. Nachdem Boden Rechtsanwälte bereits 2019 in die Focus-Liste der Top-Wirtschaftskanzleien aufgenommen wurden, konnte dieser Erfolg auch im […]

Corona, Recht und Digitalisierung-Teil 4: Verkauf von Mundschutzmasken und Händedesinfektionsmitteln

Die Nachfrage nach Schutzmasken und Händedesinfektionsmittel ist im Zuge der Corona-Pandemie sprunghaft angestiegen. Spätestens seit der Einführung der Maskenpflicht in allen Bundesländern gehört vor allem der Mund-Nasen-Schutz zur Standardausrüstung eines jeden Haushalts. Händler, die auf COVID-19 reagieren und Verbrauchern Masken sowie Desinfektionsmittel anbieten wollen, müssen jedoch dringend eine Reihe von rechtlichen Bestimmungen beachten, um neben […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 3: Markenanmeldungen rund um Corona und Covid-19

Die Corona-Krise stellt Unternehmen vor große Herausforderungen, eröffnet auf verschiedenen Gebieten aber auch eine Reihe von neuen unternehmerischen Chancen. Manchen mag der Coronavirus auch auf die Frage stoßen, inwieweit Begriffe wie „Corona“ oder „Covid“ als Markenname geschützt werden kann. Allgemeines: Absolute und relative Schutzhindernisse Der Inhaber einer Marke hat, vereinfacht gesagt, das alleinige Recht, die […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 2: Force Majeure-Klauseln und Vertragsgestaltung in Zeiten von COVID-19

Im heutigen Teil unserer Themenreihe „Corona, Recht und Digitalisierung“ geht es um ein Thema, das nicht nur für IT-Unternehmen und Software-Entwickler, sondern branchenübergreifend von Relevanz ist, nämlich die Möglichkeiten einer „krisensicheren“ Vertragsgestaltung durch sogenannte Force Majeure-Klauseln. Force Majeure-Klauseln als Instrument der Vertragsgestaltung und Risikoabsicherung „Force Majeure“ oder „höhere Gewalt“ sind aufgrund der COVID-19-Pandemie juristische Schlagworte, […]

Corona, Recht und Digitalisierung – Teil 1: Datenschutzerklärung für Apps

In der Corona-Krise rücken in vielen Bereichen digitale Lösungen verstärkt in den Fokus. Apps und Programme, die es erlauben, auch ohne physische Anwesenheit Aufträge zu bearbeiten, Akquise zu betreiben, im Team zu kommunizieren und Konferenzen abzuhalten, kurz: Arbeit zu erledigen, haben in Zeiten des Corona-Virus Hochkonjunktur. Weil die Menschen mehr Zeit zuhause verbringen, rückt auch […]

Corona-Soforthilfen: Zuschüsse und Hilfsprogramme für Freiberufler, Künstler und Kulturschaffende

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Corona-Pandemie treffen die Kreativwirtschaft und Kulturbranche besonders empfindlich. Leidtragende finden sich aufgrund der engen Verflechtungen dabei praktisch auf allen Ebenen: Galerien verzeichnen Verluste, weil sie ihre Räumlichkeiten schließen sowie lang geplante Ausstellungen und Messeteilnahmen absagen müssen, weshalb zugleich auch den von ihnen vertretenen Künstlern wichtige Einnahmen wegfallen. Gleichermaßen betreffen die […]

Corona und die Rechtsfolgen – Ansprüche bei Absagen von Messen und Events

Wie umgehen mit dem Corona-Virus? Die Verunsicherung über die richtigen Maßnahmen zur Eindämmung der nun auch in Deutschland drohenden Epidemie wirft ein besonderes Schlaglicht auf Großveranstaltungen wie Messen, Konzerte und Sportevents. Am 10.03.2020 wurden bereits in fünf Bundesländern Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern verboten oder ein Verbot zumindest geprüft. Für die betroffenen Veranstalter und […]

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