Abmahnung erhalten?

Markenrecht Kategorie: Markenrecht

Das markenrechtliche Problem der Wiederholungsmarken

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Eingetragene Marken unterliegen einer Benutzungsschonfrist von 5 Jahren nach §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer eine ernsthafte Benutzung erfolgen muss, um die Markenrechte aufrecht zu erhalten. Rechtliche Bedenken werfen dabei sogenannte „Wiederholungsmarken“ auf – also die erneute Anmeldung von weitgehend identischen Marken vor oder nach Ablauf der Benutzungsschonfrist, […]

Kuriositäten und Exoten: ungewöhnliche Markenformen und ihre rechtliche Bewertung

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Wer an Marken denkt, denkt an zuvorderst an die Klassiker: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken. Sie sind die üblichsten Markenformen und im unternehmerischen Verkehr angesichts ihrer einfachen und praktikablen Verwendbarkeit mit Abstand auch die relevantesten. Gleichwohl sind auch abseits dieser Markenformen bestimmte sensorisch wahrnehmbare Zeichen existent, die von erheblicher Relevanz für die erfolgreiche – untechnisch gesprochen – […]

„Grüner Knopf“ ist die erste deutsche Gewährleistungsmarke

Endlich hat sich einer getraut und es auch geschafft. Nach Angaben des DPMA  ist „Grüner Knopf“ die erste in Deutschland eingetragene Gewährleistungsmarke und steht für die Einhaltung bestimmter Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt der anbietenden Unternehmen sowie auch die Entsprechung bestimmter Sozial- und Umweltkriterien der Produkte. Inhaber der Gewährleistungsmarke ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und […]

Werbung mit Marken, Patenten und Urheberrechten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.12.2018–I-15 U 68/16) hat entschieden, dass die Werbung mit einem abgelaufenen Patent wettbewerbswidrig ist. In der Anmeldungsphase kann die Werbung mit „Patent Pending“ gegenüber Verbrauchern unzulässig sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie Unternehmen Ihre Patente, Marken und Urheberrechte richtig bewerben. (The Düsseldorf Higher Regional Court (OLG Düsseldorf, […]

Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz – Was 2019 bringt

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Marken haben eine essentielle Bedeutung für große und kleine Unternehmen. Das deutsche Markengesetz, als Nachfolgerin des Warenzeichengesetzes, regelt seit 1994 den Schutz der Marke in Deutschland. Nachdem die Markenwelt erst kürzlich eine umfassende Änderung des Unionsmarkenrechts erfahren hat, muss nun auch das deutsche Markengesetz reformiert werden. Die EU Verordnung zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten […]

Laterne, Sonne, Mond und Gema? Was gilt bei St. Martins-Umzügen?

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Die St. Martins-Züge stehen kurz bevor und alle Jahre wieder hört man wieder grausige Geschichten von GEMA-Bescheiden, die friedliche Umzüge in ein finanzielles Massaker verwandeln. Doch was ist dran an der Mär der blutsaugenden GEMA? Zunächst ist anzumerken, dass die GEMA die Rechte der Texter und Komponisten wahrnimmt. Das heißt, ohne die GEMA müsste jeder […]

OLG Celle zum Influencer Marketing: Ein Instagram Beitrag ist jedenfalls dann nicht ausreichend als Werbung erkennbar, wenn der Hashtag „#ad“ nicht deutlich und auf den ersten Blick erkennbar ist.

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Der bekannt Begriff der „Schleichwerbung“ erlangt aktuell in neuem Kontext erhebliche Bedeutung. Der Einfluss von sogenannten Influencern ist hoch. Die Verbreitung bzw. Bewerbung von Marken und Produkten über Instagram, YouTube und weitere Social Media Blogs ist für Hersteller und Vertreiber zum Teil wichtiger geworden als klassische Anzeigen, TV- oder Bannerwerbung. Dies liegt an der vermeintlichen […]

EuGH stellt fest: Streaming ist eine Urheberrechtsverletzung

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Der europäische Gerichtshof hat heute in dem Urteil „Filmspeler“ (Az- C-527/15) entschieden, dass der Verkauf eines Medienabspielers, der die Wiedergabe von Filmwerken im Wege des Streaming ermöglicht, eine urheberrechtswidrige Handlung darstellt. Vor knapp 4 Jahren machte eine Abmahnwelle wegen gestreamter Porno-Filme Internetnutzer nervös. Diese Welle ebbte schnell ab, da die zuständigen Gerichte in dem bloßen […]

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