Abmahnung erhalten?

Kategorie: Allgemein

Gewinnspielbedingungen – Das Telemediengesetz gilt (teilweise) auch für Printmedien

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Was auf den ersten Blick sonderbar klingt, wurde jüngst von dem LG Amberg (41.Kammer für Handelssachen) in seinem Urteil vom 08.04.2019 – 41 HK O 932 entschieden. Hintergrund war ein Rechtsstreit über ein von der Beklagten, einer Supermarktkette, veranstaltetes Gewinnspiel, welches die Beklagte in einem Print-Prospekt bewarb. Dabei sollten Kunden ab einem Einkaufswert von 20 […]

Kostenerstattung einer anwaltlichen Abmahnung nach eigenem Tätigwerden des Abmahnenden

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Bevor bei einem Rechtsstreit ein Anwalt kontaktiert wird, versuchen viele Menschen die Angelegenheit selbst zu klären. Doch ist es immer sinnvoll bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen zunächst selbst Kontakt zur Gegenseite aufzunehmen und sogar eine Abmahnung auszusprechen oder kann ein solches Handeln in Eigenregie negative Folgen für eine später doch erfolgende anwaltliche Beauftragung haben? Nicht immer erzielt […]

Die Teilnahme an einem Gewinnspiel darf von der Einwilligung in Werbung abhängig gemacht werden

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Das OLG Frankfurt am Main hat am 23. August 2019 (Az.: 6 U 6/19) ein insbesondere für alle Veranstalter von Online-Gewinnspielen und Anbieter von Werbenewslettern relevantes Urteil erlassen. Der Senat des OLH hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es rechtlich zulässig ist, die Teilnahmemöglichkeit an einem Gewinnspiel von der Einwilligung in den Erhalt künftiger […]

„Grüner Knopf“ ist die erste deutsche Gewährleistungsmarke

Endlich hat sich einer getraut und es auch geschafft. Nach Angaben des DPMA  ist „Grüner Knopf“ die erste in Deutschland eingetragene Gewährleistungsmarke und steht für die Einhaltung bestimmter Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt der anbietenden Unternehmen sowie auch die Entsprechung bestimmter Sozial- und Umweltkriterien der Produkte. Inhaber der Gewährleistungsmarke ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und […]

Rechtsanwältin Höfener sagt „tschüß“- Wir sagen danke!

Berater

Frau Rechtsanwältin Inga Höfener, LL.M. hat zum 30. Juni unsere Kanzlei verlassen, um sich zukünftig anderen Aufgaben zu widmen. Uns verlässt eine anerkannte Expertin, eine stets verlässliche Partnerin und schlichtweg eine gute Freundin. Boden Rechtsanwälte wurde dieses Jahr in die Focus-Liste der Top-Wirtschaftskanzleien Deutschlands aufgenommen. Frau Rechtsanwältin Höfener hat maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen. Sie […]

Gibt es ein Recht auf Anonymität der Bewertenden auf Bewertungsportalen?

Für viele Unternehmer sind negative Bewertungen im Internet ein großes Ärgernis. Diese können das Ansehen eines Unternehmens schädigen oder den potenziellen Kunden einen schlechten Eindruck vermitteln. Da die Bewertungen im Regelfall anonym veröffentlicht werden, ist es für den Bewerteten nicht möglich nachzuvollziehen, welcher seiner Kunden mit der Dienstleistung unzufrieden war und ob es sich bei […]

Die Startup-Sprechstunde: Kostenlose Erstberatung für Start-Ups

Ab sofort bieten wir, BODEN l RECHTSANWÄLTE, in unserem Büro auf der Hansaallee 201 in Düsseldorf, jeden Freitag zwischen 9 und 10 Uhr eine Startup-Sprechstunde an. Was ist die Startup-Sprechstunde von BODEN I RECHTSANWÄLTE? Für diese Startup-Sprechstunde können sich Startups anmelden, die innerhalb der letzten 3 Jahre gegründet haben und allgemeine Fragen aus dem Bereich […]

Werbung mit Marken, Patenten und Urheberrechten

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.12.2018–I-15 U 68/16) hat entschieden, dass die Werbung mit einem abgelaufenen Patent wettbewerbswidrig ist. In der Anmeldungsphase kann die Werbung mit „Patent Pending“ gegenüber Verbrauchern unzulässig sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie Unternehmen Ihre Patente, Marken und Urheberrechte richtig bewerben. (The Düsseldorf Higher Regional Court (OLG Düsseldorf, […]

Brexit: No deal, no trademark?

Der Brexit ist ein bisschen so wie ein Besuch beim Zahnarzt. Das „Herumgeeiere“ der Briten nervt und man hofft, dass es einfach bald vorbei ist. Nachdem der von Theresa May und der EU ausgehandelte Deal im britischen Parlament gescheitert ist und auch der sogenannte Plan-B wenig Erfolgversprechendes zu bieten hat, stehen die Zeichen – so […]

Das eingetragene Design – ein häufig unterschätztes Schutzrecht

Das eingetragene Design gehört zu den weniger bekannten gewerblichen Schutzrechten und fristet in der Wahrnehmung von Unternehmen oft ein Schattendasein hinter den bekannteren Rechten wie Marke und Patent. Dies jedoch zu Unrecht, denn das eingetragene Design ist ein schnell zu erwerbendes, effektives und vor allem preisgünstiges Schutzrecht. Was wird geschützt? Per gesetzlicher Definition schützt das […]

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