Restrictions on selective distribution systems
European Court of justice rules on selective distribution systems
Autor: Martin Boden
Gesetzesinitiative gegen Abmahnmißbrauch
Leutheuser-Schnarrenberger will gegen mißbräuchliche Abmahnungen vorgehen Das Bundesministerium der Justiz hat heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Die Beschwerden über die wachsende Zahl missbräuchlicher und überzogener Abmahnungen reißt nicht ab. Gerade Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay und Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis.“ Damit solle nun […]
Thumbnails bei der Google Bildersuche verstoßen nicht gegen das Urheberrecht
Erneut hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorschaubilder (sog. „Thumbnails“), die nach einer Bildersuchanfrage bei Google erscheinen, das Urheberrecht verletzen können. Im letzten Jahr hatten die Karlsruher Richter die Klage einer Künstlerin abgewiesen, die in der Anzeige ihrer Bilder bei der Google Bildersuche eine urheberrechtsverletzende Nutzung der Bilder erkannt hatte. […]
European harmonization for online shops
Europe shops online New European Parliament legislative resolution on consumer rights resolution
Rammstein wird nicht indiziert
Jugendschutz vs. Kunstfreiheit – Liebe ist für alle Das Verwaltungsgericht Köln (Urteil vom 25.10.2011, Az.: 22 K 8301/09) hatte sich mit einer Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) auseinanderzusetzen, die das Rammstein Album „Liebe ist für alle da“ gemäß § 18 Jugendschutzgesetz indiziert hatte. Das Gericht urteilte zu Gunsten der Kunstfreiheit. Mehr Einzelheiten zu […]
2.Düsseldorfer Kanzleigespräche-Schön war´s! Am 21.03.2012 geht es prickelnd weiter.
Das Fazit der 2.Düsseldorfer Kanzleigespräche am 05.10.2011 war einhellig: Schön war es! Roswitha Müller-Piepenkötter hatte den Abend mit ihrem Vortrag zu den rechtlichen Stolperfallen in Social Media und besonders Bewertungsportalen eröffnet. Es folgte eine intensive Diskussion. Arno Markmann stellte in seiner Präsentation anschaulich dar, wie sich Google+ entwickeln kann und warum Facebook entsprechend nervös auf […]
Informationsveranstaltung der Handwerksammer Dortmund -Rechtliche Aspekte beim Onlinehandel
Immer mehr Handwerker entdecken das Internet als weiteren Vertriebswerk für ihre Dienstleistungen aber auch von Ihnen hergestellten oder im Nebengeschäft verkauften Waren.
Kennzeichen- und Namensrechte im Internetzeitalter: Welchen Schutz bietet eine Domain?
Rechtsanwalt Martin Boden, LL.M. schreibt für das INNOVATIONS-FORUM.