Worum geht es? Urheber können Mitglied bei der VG Wort werden. Diese nimmt als so genannte Verwertungsgesellschaft die Beitreibung der Erlöse aus den sogenannten Zweitverwertungsrechten vor. Das sind zum Beispiel die Abgaben der Hersteller von Speichermedien und Kopiergeräten. Davon zu unterscheiden sind davon die Erstverwertungsrechte, al so z.B. das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten oder […]
BODEN l RECHTSANWÄLTE sind Mitglied im KompetenzNetz, einem regionalen Netzwerk von Dienstleistern aus der Region OWL. Neben einem vielfältigen Angebot unterschiedlicher Dienstleistungen möchte das Netzwerk auch mit Ihnen ins Gespräch kommen und Ihnen eine Plattform bieten, um sich mit anderen Unternehmern auszutauschen.
Info-Abend über die VG- Bild/ Wort und Urheberrechteam Mi 25.09.2013 um 19:30 Uhr in der Bar Zogel, Schirmerstraße 2, Düsseldorf Alljährlich am 31.10. ist Einsendeschluss für die Rückvergütunganträge bei VG-Bild und VG- Wort. Der Düsseldorfer Künstler Joachim Stallecker motiviert durch Vortrag persönlicher Fallbeispiele zum Einreichen der Anträgeund gibt Ausfüllhilfe für die Fragebögen. Zitat: „Das ist […]
Auch in diesem Jahr wird soziales Engagement bei BODEN l RECHTSANWÄLTE wieder großgeschrieben. Wie schon im vergangenen Schuljahr sind wir wieder Partner von „Gemeinsam Gewinnen“ der Freiwilligen Akademie OWL.
Die Markeninhaberin wollte sich per einsweiliger Verfügung das Recht zum Verkauf ihrer Waren bei eBay einklagen. Das Interesse eBay, nicht in Zusammenhang mit rechtsextremen Kreisen gebracht zu werden, ist von erheblichen Gewicht und daher vorrangig. Zu diesem erfreulichen und richtigen Ergebnis kommt das Landgericht Fürth in seinem Urteil vom 17.05.2013, 4 HK O 1975/13.
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mit Sitz in Leverkusen ist derzeit sehr aktiv mit Abmahnungen von eBay Händlern unterwegs.
Wer seine Rechte nicht konsequent verfolgt, läuft Gefahr seine Ansprüche zu verwirken. Nach dem Gesetz sind markenrechtliche Ansprüche verwirkt, wenn der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung die rechtsverletzende Benutzung durch einen Dritten fünf aufeinanderfolgende Jahre duldet.
Gerade in Fällen, bei denen ein Abgemahnter den Erhalt weiterer Abmahnungen befürchten muss, empfiehlt es sich mitunter, gegenüber bereits bekannten Rechtsinhabern eine so genannte vorbeugende Unterlassungserklärung abzugeben. Der BGH hat mit Urteil vom 28.02.2013 -Az I ZR 237/11- festgestellt, dass sich die Rechtsinhaber diese Praxis gefallen lassen müssen und nicht etwa aufgrund dieser unverlangten Zusendung […]
Wer kennt sie nicht, die Schreiben impertinenter Inkassounternehmen, die sogleich mit schlimmsten Übeln drohen und sofortige Meldung an die Schufa ankündigen, sollte man nicht bereitwillig der Forderung nachkommen. Je unberechtigter der Anspruch, desto bedrohlicher meist die Formulierung. Dabei ist die Drohung mit der Schufa eine leere Hülse, sobald der Angeschriebene der Forderung widerspricht. Das OLG […]
BODEN l RECHTSANWÄLTE ist eine junge Kanzlei mit dem Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht mit Sitz in Düsseldorf und Bielefeld. Seit unserer Gründung 2010 ist unser Team stetig gewachsen und besteht nun aus vier Rechtsanwälten und drei Mitarbeiterinnen. An unserem Düsseldorfer Standort ist noch ein Zimmer frei und wir bieten dieses einem Kollegen/einer Kollegin […]
