Am 02.05.2012 um 18:00 Uhr laden Sie BODEN l RECHTSANWÄLTE herzlich zu einer neuen Runde unserer Düsseldorfer Kanzleigespräche ein.
Inwieweit sind Hotelbewertungen im Internet von der freien Meinungsäußerung geschützt? Mit dieser Frage beschäftigt sich vorliegend das AG Wolgast und stellte in einem Urteil (Az. 1 C 501/07) fest, dass Hotelbewertungen im Internet eine zulässige Meinungsäußerung darstellten, wenn sie keine unwahren Tatsachen oder Schmähkritiken beinhalteten.
Bucht man ein Hotel aus einer renommierten internationalen Hotelkette, so hat man auch einen Anspruch darauf in einem Hotel der zugehörigen Hotelkette untergebracht zu werden. Andernfalls kann man eine Preisminderung von 25 Prozent verlangen. Das AG Neuss stellte in einem Urteil (42 C 1488/01) fest, dass die Zugehörigkeit zu einer renommierten internationalen Hotelkette für sich […]
Unbelievable but true, genuine products can be trademark infringing – it’s all a question of exhaustion. In terms of trademark law an exhaustion of trademark rights implies that once a branded product has been placed or commercialized on the market by the trademark holder or with his consent, he cannot prohibit the further commercialization of […]
Aus organisatorischen Gründen mussten die Düsseldorfer Kanzleigespräche vom 21.03.2012 auf den 02.05.2012 verschoben werden. Wir bitten um Verständnis und freuen uns auf Ihr Kommen Anfang Mai. [:]
Die Richter des LG Köln stellten in einem Urteil (31 O 207/95) fest, dass eine Verwechslungsgefahr bei den weitgehend ähnlichen Geschäftsbezeichnungen „Apart am Dom“ und „Appartel am Dom“ gegeben sei. Die Bezeichnung „Appartel am Dom“ sei als Hotelbezeichnung hinreichend unterscheidungskräftig und als solche nach § 5 Abs. 2 MarkenG schutzfähig. Hinsichtlich dieser Hotelbezeichnung und dem […]
BODEN l RECHTSANWÄLTE erstreiten wichtiges Urteil für private ebay Verkäufer vor dem Landgericht Düsseldorf
Verbraucherzentrale gewinnt gegen Facebook
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) lehnt den geistigen Schutz eines Spielplans für Begegnungen einer Fußballliga ab.
Impending cessation of sales of Apple’s iPad in China? The Hongkong based monitor manufacturer Proview Technologie threatens Apple with an impending cessation of sales of Apple’s iPad in China. Background of the threatening gesture is that the court of Shenzhen, China, approved Proview’s earlier trademark rights on the term “iPad” in December last year. Proview […]
