Abmahnung erhalten?

Autor: Martin Boden

Ist jetzt alles erlaubt? – Was beim Einbetten von Videos bei Facebook und auf Internetseiten zu beachten ist

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In unseren Schulungen und Vorträgen für den rechtssicheren Social Media Auftritt von Unternehmen war die Frage, ob und wie Videos von anderen Internetseiten, insbesondere Videoportalen wie YouTube oder auch Vimeo, auf der eigenen Fanpage eingesetzt werden dürfen. Bislang musste man hiervon grundsätzlich abraten, da der BGH darin ein „zu eigen machen“ des wiedergegeben Videos sah, […]

Google vergisst nicht – oder doch?Wie Nutzer Suchergebnisse bei Google und Co. löschen lassen können.

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Es gibt immer wieder eine Plattform, die alles per Verlinkung zusammenfasst und so die Auffindbarkeit unliebsamer Einträge zur Person wesentlich erleichtert : Die Suchmaschine. Diese war bisher unantastbar, eine Löschung von Suchergebnissen war nicht möglich. Aus datenschutzrechtlichen Gründen war dies eine nicht hinnehmbare Situation. Der EuGH hat nun reagiert und ein Machtwort gesprochen. Zu seiner […]

Irreführende Werbung durch Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels

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Die Abbildung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels wird von den Verkehrskreisen so verstanden, dass sich dahinter eine „offizielle“ Klassifizierung, d.h. Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verbirgt, entschied das OLG Celle im Wege eines Beschlusses (OLG Celle, Beschluss vom 15.07.2014 – 13 U 76/14) im einstweiligen Verfügungsverfahren.

AG Hamburg: Hotelbetreiber haftet nicht für illegales Filesharing seiner Gäste

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Urteil vom 10.06.2014, Az.: 25b C 431/13 Das AG Hamburg hat kürzlich zur Haftung bei Betrieb eines WLANs in einem Hotel Stellung genommen, und dabei eine Haftung des Hotelinhabers als Täter oder Teilnehmer an einer von einem Gast begangenen Urheberrechtsverletzung unter Verweis auf § 8 TMG abgelehnt. Dadurch, dass der Hotelinhaber die ihm zumutbaren Prüf- […]

3D-Drucken Anwendungsbeispiele und Zukunfstaussichten

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Veranstaltung der Handwerksammer und des Technologie-Transfer-Rings Handwerlk NRW (TTH) am 09.09.2014, 16 Uhr, bei der 3D Generation GmbH Viktoriastraße 15, 44135 Dortmund Laut dem Marktforschungsinstitut Gartner wird der 3D-Druck bereits im Jahr 2016 zu einer Mainstream- Technologie geworden sein. Zu diesem Zeitpunkt kann der Endverbraucher im Prinzip alles selbst drucken, inklusive Ersatzteile für Ikea-Möbel, Haushaltsgeräte […]

Einkauf Aktuell- Wie sich Verbraucher und Unternehmen gegen Werbemüll zur Wehr setzen können

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Fabian Lehner aus Niederbayern hat Großes vor. Er hat eine Online Petition gestartet, mit der er die Deutsche Post auffordert, die Plastikverpackung des allseits bekannten Werbeprospekts  „Einkauf Aktuell“ abzuschaffen.  Die Medien berichten fleißig über ihn, wobei die Titulierung der Wurfsendung als „Altpapier in Frischhaltefolie“ den Nerv vieler treffen dürfte.

Kein Recht auf Auskunft über den Verfasser unwahrer Tatsachenbehauptungen in einem Internetportal

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Ob man nun ein schönes Hotel oder einen guten Arzt sucht, ist der schnellste und einfachste Weg das Internet. Bei den meisten Suchmaschinen gibt es zur Auskunft von Standort und Leistungen auch die Bewertungen von bisherigen Kunden. Diese Bewertungen haben ihre Vor- und Nachteile. Besonders gravierende Nachteile ergeben sich für Gewerbetreibende, wenn Nutzer der Bewertungsportale […]

Werbung mit Kundenfotos durch Fotografen – Referenzwerbung mit Hochzeitsfotos ist ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig

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Mit Urteil vom 18.10.2013 verurteilte das Landgericht Hamburg einen Fotografen, der unerlaubt mit Hochzeitsfotos wirbt, zur Zahlung einer Lizenz, einer Geldentschädigung und der Anwaltskosten an die Kläger. Eheleute klagten gegen einen Fotografen, weil dieser ohne ihre Zustimmung Fotos ihrer Hochzeit im Internet verbreitete. Der Fotograf war bei den Hochzeitsvorbereitungen sowie bei der Trauung in der […]

4 Sterne sind nicht gleich 4 Sterne

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Eine vom Hotel- und Gaststättenverband nicht klassifizierte Pension, darf auf einer Buchungsplattform nicht als Hotel mit Sternekennzeichnung benannt werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Landgericht Koblenz in seiner Entscheidung vom 17.12.2013 – 4 HK O 86/13. Im zugrundeliegenden Sachverhalt vermietet die Beklagte eine Ferienwohnung und Privatzimmer. Diese werden über das Internetportal booking.com unter der Rubrik […]

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