Der Boden-Blog

Unternehmen, die auf Facebook aktiv sind, möchten natürlich ihre Fanzahlan steigern, weil sich dadurch das Netzwerk und die virale Werbemöglichkeit erhöht. Beliebt ist dabei die Auslobung von Gewinnen für das Klicken des „Gefällt mir“ Buttons. Diese Verknüpfung war einem Verbraucherschutzbund ein Dorn im Auge. Er sah darin eine irreführende Werbung. Dieser Auffassung hat das Landgericht […]

Zu diesem Schluß kommt das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 20.11.2012 (Az.: I-4 U 95/12). Es ging um die Frage, ob ein Kondomhersteller mit „Made in Germany werben darf.

Auf diesen einfachen Nenner kann man eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 05.03.2012 – 6 U 189/10 bringen. Betroffen war das „Parkhotel Stadt Freiburg“, dem der Zusatz „Park“ untersagt wurde.

Sie möchten bereits neben dem Referendariat die praktische Arbeit in einer Rechtsanwaltskanzlei kennenlernen? Wir suchen stets ReferendarInnen für die Mitarbeit in unserer Kanzlei. Interessierte BewerberInnen sollten beim Stichwort Geschmacksmuster nicht an leckeres Essen denken und ebenso wenig planen, Ihren Namen patentieren zu lassen.

The German manufacturer of cleaning equipment Alfred Kärcher GmbH & Co. KG has won a lawsuit relating to product piracy against the Chinese company Wenzhou Haibao in China.

Ab 01.08.2013 wartet Ihre freie Ausbildungsstelle auf Sie an unserem Düsseldorfer Kanzleistandort. Sie möchten Ihr Arbeitsleben gerne in einem hochmotivierten Team einer dynamischen Anwaltskanzlei starten? Auf Sie ist Verlass, Sie arbeiten sorgfältig und sind in der Lage, neue Sachverhalte schnell zu erfassen? Dann sollten wir uns kennenlernen. Wir sind eine Kanzlei, die besonders auf den […]

Dieses Urteil dürfte einem Donnerhall für die deutschen Telekommunikationsriesen gleichkommen. Der Bundesgerichtshof hat heute – AZ III ZR 98/12- entschieden, dass Verbraucher gegen Ihren Internetanbieter einen Schadensersatzanspruch haben, wenn der Anschluss mehrere Wochen lang nicht nutzbar ist. Da kommt Hoffnung für die Kunden von Telekom, Vodafone und Co. auf, die gerade bei Anbieterwechseln gerne mit […]

In seiner Entscheidung I ZR 58/11 hat der BGH in gleich fünf Verfahren der Familienunternehmen Peek & Cloppenburg KG über die Ausgestaltung bundesweit geschalteter Werbeanzeigen gleichnamiger Unternehmen entschieden.

Bei vielen Unternehmen ist sie so beliebt wie Hämorrhoiden-die Gewerbeauskunfts-Zentrale. Sie verschickt Formulare, die den Eindruck einer amtlichen Erfassung der Unternehmensdaten erwecken. Unterschreibt ein Unternehmer gutgläubig das Formular, hat er einen Zweijahresvertrag für einen Brancheneintrag auf der Seite gewerbeauskunft-zentrale.de für 1.138,04 am Hals.

Die Hofer Rechtsanwaltskanzlei Alberter & Kollegen verschickt im Auftrag eines Herrn Philip-Nicolas Blank Abmahnungen an Gastronomen, die zum 21.12.2012 Weltuntergangsparties veranstaltet haben. Der Hofer Gastronom hatte sich beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Weltuntergang“ in der Klasse 43 für Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen ins Markenregister eintragen lassen. Nun lässt er Abmahnungen […]