Abmahnung erhalten?

Kategorie: Allgemein

Online Handel und Widerrufsrecht – Kein Wertersatz für eingebauten Katalysator

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Wie darf ein Verbraucher die online gekaufte Ware ausprobieren? Seit der „Wasserbett“ Entscheidung des BGH wissen wir, dass Möbel und sogar Wasserbetten ohne Risiko einer Ausgleichszahlung durch den Kunden zum Ausprobieren aufgebaut werden dürfen. Das AG Lichtenberg hatte sich nun in einer von uns herbeigeführten Grundsatzentscheidung damit zu befassen, ob Waren auch zum Ausprobieren eingebaut […]

Facebook Impressumsangaben: Vorsicht bei der APP Ansicht!

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Bei der Facebook APP wird ein Impressums Tab, den viele Fanseitenbetreiber in ihren Facebook Seiten hinterlegt haben nicht mit angezeigt. Es drohen daher Abmahnungen. Unsere Empfehlung an alle Fanseitenbetreiber: Das Impressum der Homepage direkt in der Infoanzeige der Fanpage verlinken, dann wird es auch in der mobilen APP Version angezeigt. Sie können sich das beispielhaft […]

Kann ich mich gegen die Aufnahme meines Unternehmens in ein Bewertungsportals wehren?

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Das OLG Hamburg (Urteil vom 18.01.2012 – 5 U 51/11) hat sich vorliegend mit der Frage beschäftigt, ob ein Hotelinhaber die vollständige Löschung seines Hotels aus einem Bewertungsportal verlangen kann oder ob er die Aufnahme in ein Bewertungssystem generell hinnehmen muss. Zusammenfassend kommt das OLG zu dem Ergebnis, dass Bewertungssysteme, die dem Nutzer eine Informationsquelle […]

Beleidigung des Arbeitgebers auf Facebook kann Azubi mit genug Lebenserfahrung den Ausbildungsplatz kosten

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Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10.10.2012 (3 SA 644/12) ist der Arbeitgeber berechtigt, das Ausbildungsverhältnis mit einem 26-jährigen Azubi wegen dessen beleidigender Äußerungen auf Facebook fristlos zu kündigen. Anders als das Arbeitsgericht Bochum (3 Ca 1283/11), das sich aufgrund der Klage des Azubi zunächst mit der Sache zu befassen hatte, hat das […]

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