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Dürfen Hersteller in Zukunft ihre Waren und einzlenen Modelle nicht mehr mit Namen kennzeichnen, sofern es eine eingetragene Marke mit dieser Bezeichnung in der entsprechenden Branche gibt? Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (AZ: 6 U 141/14) müssten viele Hersteller ihre Modellbezeichnungen auf den Prüfstand stellen. Um was ging es? Das Gericht hatte zu entscheiden, […]
Das Bundespatentgericht entschied mit Beschluss vom 29.04.2014, Az.: 27 W (pat) 8/14 , dass humoristische Sinnsprüche und Ausdrücke auf Deko- und Geschenkartikeln wie etwa „Leckerbissen“ oder „Glückspilz“ keine Marken im Sinne des Markenrechts sind, sondern nur der Dekoration von Waren dienen. Die Anmeldung solcher Begriffe als Marke, zu dem Zweck, diese als dekorative Elemente für […]
Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit der Frage einer abgebrochenen eBay Auktion auseinandergesetzt. Mit Urteil vom 10.12.2014 (VIII ZR 90/14) hat er entschieden, dass ein Verkäufer sich auch dann schadensersatzpflichtig macht, wenn er die Auktion mehr als 12 Stunden vor Beendigung abbricht. Im vorliegenden Fall ging es um ein Stromaggregat im Wert von 8.500,00 €. […]
In unseren Schulungen und Vorträgen für den rechtssicheren Social Media Auftritt von Unternehmen war die Frage, ob und wie Videos von anderen Internetseiten, insbesondere Videoportalen wie YouTube oder auch Vimeo, auf der eigenen Fanpage eingesetzt werden dürfen. Bislang musste man hiervon grundsätzlich abraten, da der BGH darin ein „zu eigen machen“ des wiedergegeben Videos sah, […]
Es gibt immer wieder eine Plattform, die alles per Verlinkung zusammenfasst und so die Auffindbarkeit unliebsamer Einträge zur Person wesentlich erleichtert : Die Suchmaschine. Diese war bisher unantastbar, eine Löschung von Suchergebnissen war nicht möglich. Aus datenschutzrechtlichen Gründen war dies eine nicht hinnehmbare Situation. Der EuGH hat nun reagiert und ein Machtwort gesprochen. Zu seiner […]
Die Abbildung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels wird von den Verkehrskreisen so verstanden, dass sich dahinter eine „offizielle“ Klassifizierung, d.h. Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verbirgt, entschied das OLG Celle im Wege eines Beschlusses (OLG Celle, Beschluss vom 15.07.2014 – 13 U 76/14) im einstweiligen Verfügungsverfahren.
Ein besonderes Highlight erwartet die Gäste unserer bereits 8. Auflage der Düsseldorfer Kanzleigespräche. Die beiden Titanic-Autoren Tibor Rácskai & Peter Neuhaus beehren uns mit ihrer Lesung „Gerne wieder!“ am 30.10.2014, um 18:30 Uhr in unsere Kanzleiräumen in der Hansaallee 201 Haus 1 in Düsseldorf.
Urteil vom 10.06.2014, Az.: 25b C 431/13 Das AG Hamburg hat kürzlich zur Haftung bei Betrieb eines WLANs in einem Hotel Stellung genommen, und dabei eine Haftung des Hotelinhabers als Täter oder Teilnehmer an einer von einem Gast begangenen Urheberrechtsverletzung unter Verweis auf § 8 TMG abgelehnt. Dadurch, dass der Hotelinhaber die ihm zumutbaren Prüf- […]
Veranstaltung der Handwerksammer und des Technologie-Transfer-Rings Handwerlk NRW (TTH) am 09.09.2014, 16 Uhr, bei der 3D Generation GmbH Viktoriastraße 15, 44135 Dortmund Laut dem Marktforschungsinstitut Gartner wird der 3D-Druck bereits im Jahr 2016 zu einer Mainstream- Technologie geworden sein. Zu diesem Zeitpunkt kann der Endverbraucher im Prinzip alles selbst drucken, inklusive Ersatzteile für Ikea-Möbel, Haushaltsgeräte […]
Fabian Lehner aus Niederbayern hat Großes vor. Er hat eine Online Petition gestartet, mit der er die Deutsche Post auffordert, die Plastikverpackung des allseits bekannten Werbeprospekts „Einkauf Aktuell“ abzuschaffen. Die Medien berichten fleißig über ihn, wobei die Titulierung der Wurfsendung als „Altpapier in Frischhaltefolie“ den Nerv vieler treffen dürfte.
