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Präsident Obama hat sich dazu entschlossen, den Mount McKinley, benannt nach dem 25. Präsidenten der USA, William McKinley, umzubenennen und dem Berg seinen alten indianischen Namen „Denali“ zurückzugeben. Das hat auf den ersten Blick wenig mit Markenrecht zu tun. Doch als ich diese Meldung kürzlich im Radio hörte, kam mir als erstes –das nennt man […]
Die Zeichen stehen schon länger auf Veränderung, die jetzt allmählich Formen annehmen. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben sich auf eine Änderung der Markenrichtlinie 2008/95/EC und der Gemeinschaftsmarkenverordnung 207/2009/EC verständigt. Die Änderungen befinden sich derzeit in der Überprüfungsphase, um dem europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt zu werden. Damit könnten die Änderungen schon […]
Die Zurverfügungstellung von Fernsehgeräten in Hotels, die mit einem DVB-T Empfänger ausgestattet sind, ist weder als Sendung, noch als Weitersendung zu qualifizieren. (Urteil des LG Düsseldorf vom 09.Juli 2014 – Az. 12 S 5/14)
LG Frankfurt, Urteil vom 5.3.2015 – 2-03 O 88/14: Der Betreiber eines Internetportals für Ärztebewertungen haftet als Störer für Persönlichkeitsrechtsverletzungen , soweit diese auf der Veröffentlichung von unwahren Tatsachen beruhen. Im vorliegenden Fall wurde ein negativer Bewertungseintrag auf dem Internetportal des Beklagten veröffentlicht. In diesem Eintrag wurde die Ärztin mit einer Gesamtnote von 5,6 bewertet, […]
Erfreuliche Entwicklung für Grafikdesigner und Werbeagenturen: Logos brauchen keine überragende Gestalungshöhe, um urheberrechtlich geschützt zu sein!
Der Bundesgerichtshof entscheidet bei der Frage, ob eine Markenparodie in das Register eingetragen werden darf, zu Gunsten des älteren Markeninhabers Puma.
Aktiven Facebook-Nutzer könnte diese Woche wieder der Angstschweiß ins Gesicht getreten sein. Kann jedes Teilen eines Artikels zu einer Abmahnung führen? Oder lande ich bald im Knast? Aufgeschreckt hatte die Meldung der Kölner Kollegen von wbs-Law über die „erste Abmahnung wegen des Teilens eines Artikels via Facebook. Ist es soweit? Muss der geneigte Nutzer nun […]
Stellt Werbung in einer automatischen Eingangsbestätigungsmail eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar?
Der Technologie-Transfer-Ring Handwerk NRW lädt am kommenden Mittwoch ab 16:30 Uhr in die Räume der Handwerkskammer Dortmund zu einer Vortragsveranstaltung.
Ein Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißenberg vom 16.12.2014 (101 C 1005/14) sorgt für Unruhe in der Internetgemeinde. Es scheint, als wäre die vermeintlich wasserdichte Versendung von Werbe-Mails im Double-Opt-In Verfahren am Ende. Doch wir können die Netzgemeinde beruhigen. Das Urteil sagt nichts Neues aus. Also, tief ausatmen, entspannen und weiter geht´s.
