BODEN l RECHTSANWÄLTE sind nun Mitglied bei Social Media OWL
BODEN l RECHTSANWÄLTE intensivieren Ihr Engagement in Ostwestfalen und schließen sich dem Verein Social Media OWL an.
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Das Urteil des KG Berlin hat zwar die Abmahngefahr durch Wettbewerber gemindert. Da jedoch auch die Datenschutzbeauftragten der Länder fleißig Verstöße verfolgen, empfiehlt sich ein Hinweis auf die Nutzung des Like Buttons in der Datenschutzerklärung der Webseite.
Das KG Berlin sieht in der datenschutzwdrigen Verwendung des Like Buttons keinen Wettbewerbsverstoß, der durch einen Mitbewerber abgemahnt werden kann.
European Court of justice rules on selective distribution systems
Leutheuser-Schnarrenberger will gegen mißbräuchliche Abmahnungen vorgehen Das Bundesministerium der Justiz hat heute folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Die Beschwerden über die wachsende Zahl missbräuchlicher und überzogener Abmahnungen reißt nicht ab. Gerade Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay und Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis.“ Damit solle nun […]
Erneut hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vorschaubilder (sog. „Thumbnails“), die nach einer Bildersuchanfrage bei Google erscheinen, das Urheberrecht verletzen können. Im letzten Jahr hatten die Karlsruher Richter die Klage einer Künstlerin abgewiesen, die in der Anzeige ihrer Bilder bei der Google Bildersuche eine urheberrechtsverletzende Nutzung der Bilder erkannt hatte. […]
Europe shops online New European Parliament legislative resolution on consumer rights resolution
Jugendschutz vs. Kunstfreiheit – Liebe ist für alle Das Verwaltungsgericht Köln (Urteil vom 25.10.2011, Az.: 22 K 8301/09) hatte sich mit einer Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) auseinanderzusetzen, die das Rammstein Album „Liebe ist für alle da“ gemäß § 18 Jugendschutzgesetz indiziert hatte. Das Gericht urteilte zu Gunsten der Kunstfreiheit. Mehr Einzelheiten zu […]
Das Fazit der 2.Düsseldorfer Kanzleigespräche am 05.10.2011 war einhellig: Schön war es! Roswitha Müller-Piepenkötter hatte den Abend mit ihrem Vortrag zu den rechtlichen Stolperfallen in Social Media und besonders Bewertungsportalen eröffnet. Es folgte eine intensive Diskussion. Arno Markmann stellte in seiner Präsentation anschaulich dar, wie sich Google+ entwickeln kann und warum Facebook entsprechend nervös auf […]