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Die Richter des LG Köln stellten in einem Urteil (31 O 207/95) fest, dass eine Verwechslungsgefahr bei den weitgehend ähnlichen Geschäftsbezeichnungen „Apart am Dom“ und „Appartel am Dom“ gegeben sei. Die Bezeichnung „Appartel am Dom“ sei als Hotelbezeichnung hinreichend unterscheidungskräftig und als solche nach § 5 Abs. 2 MarkenG schutzfähig. Hinsichtlich dieser Hotelbezeichnung und dem […]
BODEN l RECHTSANWÄLTE erstreiten wichtiges Urteil für private ebay Verkäufer vor dem Landgericht Düsseldorf
Verbraucherzentrale gewinnt gegen Facebook
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) lehnt den geistigen Schutz eines Spielplans für Begegnungen einer Fußballliga ab.
Impending cessation of sales of Apple’s iPad in China? The Hongkong based monitor manufacturer Proview Technologie threatens Apple with an impending cessation of sales of Apple’s iPad in China. Background of the threatening gesture is that the court of Shenzhen, China, approved Proview’s earlier trademark rights on the term “iPad” in December last year. Proview […]
Zum Frühlingsanfang am 21.03.2012 um 18:00 Uhr laden Sie BODEN l RECHTSANWÄLTE herzlich zu prickelnden Vorträgen im Rahmen unserer Düsseldorfer Kanzleigespräche ein.
Fotografien eines künstlerischen Happenings begründen keine urheberrechtsfreie Nutzung für Fotoaufnahmen des Aktionskunstwerks. Es handelt sich um eine Umgestaltung, die der Zustimmung des Aktionskünstlers als Urheber bedarf. Zu diesem Ergebnis kommt das Oberlandesgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.12.2011 – Aktenzeichen I 20 U 101/09.
Am Donnerstag, den 01.03.2012 dreht sich ab 19:00 Uhr alles um das Thema Mobile Marketing, wie z.B. Mobile Payment, Mobile Marketing oder Location Based Services. Rechtsanwalt Martin Boden, LL.M. ist Botschafter der Media Lounge in Düsseldorf. Wir freuen uns daher, Sie zu diesem Event der Media Lounge im Bocconcino einladen zu dürfen. Zur Ticketbuchung und […]
Nach der Musikindustrie sind es nun die Zeitungsverlage, die sich im Wege der Abmahnung neue Einnahmequellen erschließen. Es geht um Zeitungsartikel, die Unternehmer genau so wie Künstler oder auch Politiker gerne als Eigenwerbung auf Ihrer Homepage einblenden.
Ab dem 01.02.2012 verstärkt uns Frau Verena Scardino in unserem Team. Sie ist Rechtsfachwirtin und kann auf eine mehr als 12jährige Berufserfahrung, zuletzt in einer renommierten Wirtschaftsstrafrechtskanzlei zurückblicken. Wir freuen uns, eine hochqualifizierte Fachkraft gewonnen zu haben, die Ihnen als erste Ansprechpartnerin gerne weiterhelfen wird. Herzlich Willkommen, Verena Scardino! [:]
