Der Boden-Blog

Das „Hotel zum Stadtpark“ in Nürnberg darf sich weiterhin so nennen, denn das OLG Nürnberg stellt fest (3 U 2239/97), dass die Bezeichnung nicht die Vorstellung hervorruft, dass das Hotel in einer besonders ruhigen, grünen und parkähnlichen Lage liege. Im vorliegenden Fall wollte die Klägerin einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch gegen die Beklagte, die Betreiberin […]

Zumindest ein Teilsieg der GEMA. You Tube muss nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.04.2012 zukünftig urheberrechtswidrige Beiträge stärker kontrollieren.

Welches Schutzrecht muß ich wählen und wie vermarkte ich meine Idee? Diese Fragen werden den Besuchern in dieser Veranstaltung um 16:00 Uhr im Bildungunszentrum Hansemann der Handwerkskammer Dortmund, Barbarastr. 7, erörtert. Referenten sind Herr Eberhard Kübel von der Technologie und Patentberatungsfirma Tepac aus Kaarst, der zur richtigen Startegie und den möglichen Fördermitteln bei der Schutzrechtsverwertung referieren […]

BODEN l RECHTSANWÄLTE veranstalten zusammen mit der more!! communications Werbeagentur und der KfU – Konzepte für Unternehmen in Kooperation mit der markt & wirtschaft Westfalen den ersten Innovationstag OWL 2012 mit interessanten Vorträgen und Praxistipps zu den Themen Innovationsförderung, Marketing und Schutzrechtsanmeldungen in Bielefeld.

Am 02.05.2012 um 18:00 Uhr laden Sie BODEN l RECHTSANWÄLTE herzlich zu einer neuen Runde unserer Düsseldorfer Kanzleigespräche ein.

Inwieweit sind Hotelbewertungen im Internet von der freien Meinungsäußerung geschützt? Mit dieser Frage beschäftigt sich vorliegend das AG Wolgast und stellte in einem Urteil (Az. 1 C 501/07) fest, dass Hotelbewertungen im Internet eine zulässige Meinungsäußerung darstellten, wenn sie keine unwahren Tatsachen oder Schmähkritiken beinhalteten.

Bucht man ein Hotel aus einer renommierten internationalen Hotelkette, so hat man auch einen Anspruch darauf in einem Hotel der zugehörigen Hotelkette untergebracht zu werden. Andernfalls kann man eine Preisminderung von 25 Prozent verlangen. Das AG Neuss stellte in einem Urteil (42 C 1488/01) fest, dass die Zugehörigkeit zu einer renommierten internationalen Hotelkette für sich […]

Unbelievable but true, genuine products can be trademark infringing – it’s all a question of exhaustion. In terms of trademark law an exhaustion of trademark rights implies that once a branded product has been placed or commercialized on the market by the trademark holder or with his consent, he cannot prohibit the further commercialization of […]

Aus organisatorischen Gründen mussten die Düsseldorfer Kanzleigespräche vom 21.03.2012 auf den 02.05.2012 verschoben werden. Wir bitten um Verständnis und freuen uns auf Ihr Kommen Anfang Mai. [:]