Eingetragene Marken unterliegen einer Benutzungsschonfrist von 5 Jahren nach §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer eine ernsthafte Benutzung erfolgen muss, um die Markenrechte aufrecht zu erhalten. Rechtliche Bedenken werfen dabei sogenannte „Wiederholungsmarken“ auf – also die erneute Anmeldung von weitgehend identischen Marken vor oder nach Ablauf der Benutzungsschonfrist, […]
Wer an Marken denkt, denkt an zuvorderst an die Klassiker: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken. Sie sind die üblichsten Markenformen und im unternehmerischen Verkehr angesichts ihrer einfachen und praktikablen Verwendbarkeit mit Abstand auch die relevantesten. Gleichwohl sind auch abseits dieser Markenformen bestimmte sensorisch wahrnehmbare Zeichen existent, die von erheblicher Relevanz für die erfolgreiche – untechnisch gesprochen – […]
Die Corona-Krise stellt Unternehmen vor große Herausforderungen, eröffnet auf verschiedenen Gebieten aber auch eine Reihe von neuen unternehmerischen Chancen. Manchen mag der Coronavirus auch auf die Frage stoßen, inwieweit Begriffe wie „Corona“ oder „Covid“ als Markenname geschützt werden kann. Allgemeines: Absolute und relative Schutzhindernisse Der Inhaber einer Marke hat, vereinfacht gesagt, das alleinige Recht, die […]
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.12.2018–I-15 U 68/16) hat entschieden, dass die Werbung mit einem abgelaufenen Patent wettbewerbswidrig ist. In der Anmeldungsphase kann die Werbung mit „Patent Pending“ gegenüber Verbrauchern unzulässig sein. In diesem Beitrag erklären wir, wie Unternehmen Ihre Patente, Marken und Urheberrechte richtig bewerben. (The Düsseldorf Higher Regional Court (OLG Düsseldorf, […]
Präsident Obama hat sich dazu entschlossen, den Mount McKinley, benannt nach dem 25. Präsidenten der USA, William McKinley, umzubenennen und dem Berg seinen alten indianischen Namen „Denali“ zurückzugeben. Das hat auf den ersten Blick wenig mit Markenrecht zu tun. Doch als ich diese Meldung kürzlich im Radio hörte, kam mir als erstes –das nennt man […]
Am 10.04.2014 um 18:00 Uhr laden Sie BODEN l RECHTSANWÄLTE herzlich zu einer neuen Runde unserer Düsseldorfer Kanzleigespräche ein. Diesmal geht es um Unternehmen, Marken und Identitäten. Kreativität trifft diesmal auf Recht. Wie sich diese scheinbaren Gegensätze harmonisch ergänzen lassen, wieviel Kreativität in Recht und wieviel Recht in Kreativität steckt, zeigen Ihnen anhand von praktischen […]
