Eingetragene Marken unterliegen einer Benutzungsschonfrist von 5 Jahren nach §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer eine ernsthafte Benutzung erfolgen muss, um die Markenrechte aufrecht zu erhalten. Rechtliche Bedenken werfen dabei sogenannte „Wiederholungsmarken“ auf – also die erneute Anmeldung von weitgehend identischen Marken vor oder nach Ablauf der Benutzungsschonfrist, […]
Ab sofort bieten wir, BODEN l RECHTSANWÄLTE, in unserem Büro auf der Hansaallee 201 in Düsseldorf eine Startup-Sprechstunde an. Was ist die Startup-Sprechstunde von BODEN I RECHTSANWÄLTE? Für diese Startup-Sprechstunde können sich Startups anmelden, die innerhalb der letzten 3 Jahre gegründet haben und allgemeine Fragen aus dem Bereich unseres Beratungs-Portfolios* haben. Wir bitten ausdrücklich um […]
Marken haben eine essentielle Bedeutung für große und kleine Unternehmen. Das deutsche Markengesetz, als Nachfolgerin des Warenzeichengesetzes, regelt seit 1994 den Schutz der Marke in Deutschland. Nachdem die Markenwelt erst kürzlich eine umfassende Änderung des Unionsmarkenrechts erfahren hat, muss nun auch das deutsche Markengesetz reformiert werden. Die EU Verordnung zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten […]
Am Wochendende des 6./7.5. 2016 haben Startups die tolle Möglichkeit, sich umfassend mit dem notwendigen rechtlichen Rüstzeug für den Start in die Selbständigkeit auszustatten. Gemeinsam mit der Patentanwaltskanzlei Bonnekamp & Sparing und der Kanzlei AKDL & Partner veranstalten wir ein Startup-Wochenende mit spannenden Vorträgen rund um Marken, Marketing, Urheber- oder auch Steuerrecht. Wir freuen uns, […]
Die Zeichen stehen schon länger auf Veränderung, die jetzt allmählich Formen annehmen. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben sich auf eine Änderung der Markenrichtlinie 2008/95/EC und der Gemeinschaftsmarkenverordnung 207/2009/EC verständigt. Die Änderungen befinden sich derzeit in der Überprüfungsphase, um dem europäischen Parlament zur Abstimmung vorgelegt zu werden. Damit könnten die Änderungen schon […]
Der Bundesgerichtshof entscheidet bei der Frage, ob eine Markenparodie in das Register eingetragen werden darf, zu Gunsten des älteren Markeninhabers Puma.
Das Bundespatentgericht entschied mit Beschluss vom 29.04.2014, Az.: 27 W (pat) 8/14 , dass humoristische Sinnsprüche und Ausdrücke auf Deko- und Geschenkartikeln wie etwa „Leckerbissen“ oder „Glückspilz“ keine Marken im Sinne des Markenrechts sind, sondern nur der Dekoration von Waren dienen. Die Anmeldung solcher Begriffe als Marke, zu dem Zweck, diese als dekorative Elemente für […]
Lohnt es sich, für meinen Betrieb eine Marke anzumelden, welche Kosten kommen auf mich zu? Diese und weitere Fragen werden interessierten Handwerksbetrieben am 28.11.2013 um 15:00 Uhr in den Räumen der Kreishandwerkerschaft Ruhr, Springorumallee 10 in 44795 Bochum beantwortet.
