Am 10.04.2014 um 18:00 Uhr laden Sie BODEN l RECHTSANWÄLTE herzlich zu einer neuen Runde unserer Düsseldorfer Kanzleigespräche ein. Diesmal geht es um Unternehmen, Marken und Identitäten. Kreativität trifft diesmal auf Recht. Wie sich diese scheinbaren Gegensätze harmonisch ergänzen lassen, wieviel Kreativität in Recht und wieviel Recht in Kreativität steckt, zeigen Ihnen anhand von praktischen […]
Alle zwei Jahre sind die Olympischen Spiele als Großereignis allgegenwärtig. Auch Geschäfte wollen hiervon profitieren. Es stellt sich die Frage, ob und inwieweit es überhaupt erlaubt ist, Begriffe wie „Olympisches Angebot“ oder die bekannten fünf Ringe in seiner Werbung zu verwenden. Was ist erlaubt und wann ist Vorsicht geboten? Nachfolgend ein kurzer Überblick.
Das Landgericht Köln (Urteil vom 30.01.2014 – Az. 14 O 427/13) hat mit einem Urteil zur Namensnennung bei Pixelio-Bildern für Aufsehen und Verwunderung gesorgt.
Das OLG Stuttgart hat in seinem jetzt veröffentlichten Urteil vom 02.10.2013 (Az. 4 U 78/13) entschieden, dass Wikipedia als Störer für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte haftet, wenn Wikipedia trotz Kenntnis der Ehrverletzung nichts unternimmt.
Nur Säbelrasseln der Rechteinhaber oder berechtigte Interessenverfolgung. Was ist dran an den Abmahnungen wegen Porno-Streaming auf Redtube? Was ist passiert? Eine Welle an Abmahnungen überschwemmte tausende Internetnutzer. Die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen verschickte im Auftrag einer Schweizer Firma („The Archive AG“) an mehrere tausend angebliche Porno-Gucker Abmahnungen.
Wie wir in früheren Beiträgen berichteten, hat das OLG München mit seinem Urteil vom 17.10.201 (Aktenzeichen 6 U2492/12) die Ansicht der ersten Instanz (LG München Urteil vom 24.05.2012 (7 O 28640/11)) bestätigt und einem Autor einen Nachzahlungsanspruch gegen die VG Wort zugesprochen. Er hatte dagegen geklagt, dass sein Verlag ebenfalls an den Einnahmen der Zweitverwertung […]
Wenn Eltern Fotos ihrer Kinder auf Facebook posten… Wer regelmäßig auf Facebook „unterwegs“ ist, dem wird es schon völlig vertraut sein. Freunde veröffentlichen stolz Fotos ihrer Sprösslinge. Der Freundeskreis kann teilhaben am ersten Schritt, am letzten Strandbesuch, an der Einschulung und so weiter und so fort. Facebook und Co. bieten hierzu eine tolle Möglichkeit. […]
Dem BGH lag ein Fall vor, in dem eine Spielzeug-Designerin gegen einen Spielzeughersteller klagte. Im Jahr 1998 entwarf die Designerin für die Beklagte unter anderem ein „Geburtstagszug“. Dieser bestand im Wesentlichen aus einer hölzernen Lokomotive und dazugehörigen Waggons, die mit Kerzenhaltern versehen waren. Der Zug war dazu gedacht, auf einen Geburtstagstisch aufgestellt zu werden. Für […]
Lohnt es sich, für meinen Betrieb eine Marke anzumelden, welche Kosten kommen auf mich zu? Diese und weitere Fragen werden interessierten Handwerksbetrieben am 28.11.2013 um 15:00 Uhr in den Räumen der Kreishandwerkerschaft Ruhr, Springorumallee 10 in 44795 Bochum beantwortet.
Das OLG München (Aktenzeichen 6 U2492/12) hat am 17.10.2013 sein mit Spannung erwartetes Berufungsurteil verkündet. Es bestätigte die Rechtsauffassung des LG München, wonach ein Verlegeranteil dann ausscheidet, wenn der Autor seine Rechte nicht zuvor an den Verlag abgetreten hat.
