Abmahnung erhalten?

Kategorie: Allgemein

Urheberrecht und die Angst vorm Teilen!?!

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Aktiven Facebook-Nutzer könnte diese Woche wieder der Angstschweiß ins Gesicht getreten sein. Kann jedes Teilen eines Artikels zu einer Abmahnung führen? Oder lande ich bald im Knast? Aufgeschreckt hatte die Meldung der Kölner Kollegen von wbs-Law über die „erste Abmahnung wegen des Teilens eines Artikels via Facebook. Ist es soweit? Muss der geneigte Nutzer nun […]

Totgesagte leben länger – Double Opt-In ist nicht am Ende!

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Ein Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißenberg vom 16.12.2014 (101 C 1005/14) sorgt für Unruhe in der Internetgemeinde. Es scheint, als wäre die vermeintlich wasserdichte Versendung von Werbe-Mails im Double-Opt-In Verfahren am Ende. Doch wir können die Netzgemeinde beruhigen. Das Urteil sagt nichts Neues aus. Also, tief ausatmen, entspannen und weiter geht´s.

Ist nach „SAM“ nun „Billy“ in Gefahr?

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Dürfen Hersteller in Zukunft ihre Waren und einzlenen Modelle nicht mehr mit Namen kennzeichnen, sofern es  eine eingetragene Marke mit dieser Bezeichnung  in der entsprechenden Branche gibt? Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (AZ: 6 U 141/14) müssten viele Hersteller ihre Modellbezeichnungen auf den Prüfstand stellen. Um was ging es? Das Gericht hatte zu entscheiden, […]

Aufatmen im Dekoland! Bösgläubige Markenanmeldung humoristischer Ausdrücke der Alltagssprache

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Das Bundespatentgericht entschied mit Beschluss vom 29.04.2014, Az.: 27 W (pat) 8/14 , dass humoristische Sinnsprüche und Ausdrücke auf Deko- und Geschenkartikeln wie etwa „Leckerbissen“ oder „Glückspilz“ keine Marken im Sinne des Markenrechts sind, sondern nur der Dekoration von Waren dienen. Die Anmeldung solcher Begriffe als Marke, zu dem Zweck, diese als dekorative Elemente für […]

Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion – auch keine Ausnahme durch „12 Stunden Klausel“

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Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit der Frage einer abgebrochenen eBay Auktion auseinandergesetzt. Mit Urteil vom 10.12.2014 (VIII ZR 90/14) hat er entschieden, dass ein Verkäufer sich auch dann schadensersatzpflichtig macht, wenn er die Auktion mehr als 12 Stunden vor Beendigung abbricht. Im vorliegenden Fall ging es um ein Stromaggregat im Wert von 8.500,00 €. […]

Ist jetzt alles erlaubt? – Was beim Einbetten von Videos bei Facebook und auf Internetseiten zu beachten ist

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In unseren Schulungen und Vorträgen für den rechtssicheren Social Media Auftritt von Unternehmen war die Frage, ob und wie Videos von anderen Internetseiten, insbesondere Videoportalen wie YouTube oder auch Vimeo, auf der eigenen Fanpage eingesetzt werden dürfen. Bislang musste man hiervon grundsätzlich abraten, da der BGH darin ein „zu eigen machen“ des wiedergegeben Videos sah, […]

Google vergisst nicht – oder doch?Wie Nutzer Suchergebnisse bei Google und Co. löschen lassen können.

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Es gibt immer wieder eine Plattform, die alles per Verlinkung zusammenfasst und so die Auffindbarkeit unliebsamer Einträge zur Person wesentlich erleichtert : Die Suchmaschine. Diese war bisher unantastbar, eine Löschung von Suchergebnissen war nicht möglich. Aus datenschutzrechtlichen Gründen war dies eine nicht hinnehmbare Situation. Der EuGH hat nun reagiert und ein Machtwort gesprochen. Zu seiner […]

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